Wahlergebnisse Rheinland-Pfalz

Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz in der Übersicht: Erklärungen und Einordnungen

Rheinland-Pfalz galt als Heimat Helmut Kohls lange als klassische CDU-Hochburg. Bis 1991 wurde die Union bei jeder Landtagswahl stärkste Partei. Dann allerdings änderten sich die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz deutlich: Fortan konnten die Sozialdemokraten alle Abstimmungen für sich entscheiden. Ein Überblick über die Wahlergebnisse und eine Analyse informieren über die Hintergründe dieser Entwicklung. Ergänzend sollten ebenfalls die Entwicklungen der regelmäßig erhobenen Sonntagsfrage für Rheinland-Pfalz berücksichtigt werden.

Aktuelle Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz: Die Landtagswahl 2016

Die SPD gewann die Landtagswahlen am 13. März 2016 mit einem Stimmenanteil von 36,2 Prozent. Sie verbesserte damit ihr Ergebnis von 2011 leicht. Anders die CDU auf Rang 2: mit 31,8 Prozent der Stimmen holte sie fast 4,5 Prozent weniger als noch 2011. Platz 3 ging an die AfD, die erstmals antrat. Sie erreichte aus dem Stand 12,6 Prozent.

Auf dem vierten Platz folgte die FDP. Mit 6,2 Prozent schaffte sie den Wiedereinzug in den Landtag. 2011 war sie noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Auch den Grünen gelang mit 5,3 Prozent der Sprung ins Parlament. Sie verlor allerdings gegenüber 2011 mehr als 10 Prozent. Die Linke scheiterte mit 2,8 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde und blieb sogar leicht unter ihrem Ergebnis von 2011. Die sonstigen Parteien spielten keine Rolle.

Umfragen des Meinungsforschungsinstituts „Infratest dimap“ erklärten das Wahlergebnis vor allem mit der Popularität von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Diese wurde im Land deutlich positiver gesehen als ihre Herausforderin Julia Klöckner von der CDU. In den Nachwahl-Befragungen gaben außerdem 61 Prozent der Befragten an, sie seien zufrieden mit der SPD-geführten Landesregierung.

Die Befragungen zeigten zudem, dass der Aufstieg der AfD vor allem zu Lasten der Grünen ging. Die CDU verlor sowohl an die AfD wie auch an die FDP. 62 Prozent der Bürger sagten über die Grünen aus, sie hätten zu sehr auf die Umwelt und zu wenig auf die Bürger geachtet. 62 Prozent der AfD-Wähler erklärten, sie hätten sich für die Partei entschieden, weil sie von den anderen Parteien enttäuscht seien.

Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz historisch: Die drei vorangegangenen Landtagswahlen

Die SPD erlebte zwischen 2001 und 2011 eine Achterbahnfahrt. 2001 gewannen die Sozialdemokraten mit Kurt Beck an der Spitze die Landtagswahlen mit 44,7 Prozent. 2006 erreichte die SPD sogar 45,6 Prozent und konnte mit absoluter Mehrheit regieren. Beck hatte einen stark landesbezogenen Wahlkampf geführt und sich Themen wie Studiengebühren und Arbeitsplätzen gewidmet. Zugleich stieg er bundespolitisch auf und wurde nach der Wahl sogar Bundesvorsitzender der Sozialdemokraten. 2011 stürzte die SPD jedoch auf 35,7 Prozent ab. Dies hing wesentlich mit der Nürburgring-Affäre zusammen.

Eine Achterbahnfahrt erlebte auch die CDU. 2001 erreichte die Union 35,3 Prozent – das war zu diesem Zeitpunkt das schlechteste Wahlergebnis in diesem Bundesland in ihrer Geschichte. 2006 sank die CDU allerdings nochmals ab und erreichte nur noch 32,8 Prozent. 2011 kam sie dagegen wieder auf 35,2 Prozent und schien sich stabilisiert zu haben.

Die FDP gewann 2001 7,8 Prozent der Stimmen. Sie bildete damals mit der SPD die zu dieser Zeit einzige sozial-liberale Koalition Deutschlands. Anders als die Sozialdemokraten konnten die Liberalen davon allerdings nicht bei den Wahlen 2006 profitieren. Sie legten mit 0,2 Prozent nur geringfügig zu. Fünf Jahre später rutschte die FDP mit einem Wahlergebnis von nur noch 4,2 Prozent unter die Fünf-Prozent-Hürde und schied aus dem Landtag aus. Dies dürfte mit dem bundespolitischen Trend zusammengehangen haben. Seit Eintritt in die Bundesregierung 2009 verlor die FDP fast alle Landtagswahlen bis 2013.

Die Grünen kamen 2001 auf 5,2 Prozent. Fünf Jahre später scheiterten sie mit 4,6 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. 2011 erreichten sie dagegen 15,4 Prozent. Sie profitierten wesentlich von der Schwäche der SPD. Viele vormalige SPD-Wähler wanderten für diese Abstimmung zu den Grünen über.

Die Linke trat 2006 erstmals in Rheinland-Pfalz an. Sie erreichte 2,6 Prozent der Stimmen. 2011 kam sie lediglich auf 3,0 Prozent. Alle anderen Parteien waren während dieser Wahlen chancenlos. Keines der zugehörigen Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz lag über 2,5 Prozent.

Vorherige Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz

Die CDU erlebte in den 1970er Jahren ihre beste Zeit. Unter der Führung Helmut Kohls gewann die Union drei Mal in Folge die absolute Mehrheit und anschließend sogar noch einmal. Teilweise lag sie 12 Prozent vor der SPD. Die FDP schaffte mit Ausnahme von 1983 und 2011 stets den Einzug in den Landtag. In den Anfangsjahren der Bundesrepublik erreichte sie sogar 16,7 Prozent (1951). 1983 schied sie aus dem Parlament aus, da ihr die Wähler nachtrugen, dass die Partei auf Bundesebene die Koalition mit der SPD beendet hatte und mit CDU/ CSU zusammengegangen war.

Die Grünen schafften erstmals 1987 den Sprung ins Parlament. Mit Ausnahme der Wahlen 2011 erreichte die Partei stets Ergebnisse zwischen 4,6 und 6,9 Prozent. Bemerkenswert waren außerdem die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz 1967: Damals gelang der NPD das einzige Mal in ihrer Geschichte mit 6,9 Prozent der Stimmen der Sprung in den Landtag.

Das Wahlrecht von Rheinland-Pfalz

Abgesehen von unterschiedlichen Namen für die Erst- (Wahlkreisstimme) und Zweitstimme (Landesstimme) kennt das Wahlrecht von Rheinland-Pfalz keine Besonderheiten. Es wird wie auf Bundesebene nach einer personalisierten Verhältniswahl gewählt.

Fazit: Rheinland-Pfalz neigt zu Personenwahlen

Die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz zeigen, dass das Land zu Personenwahlen neigt. Dies zeigt die Stärke der CDU unter Helmut Kohl oder die der SPD unter Kurt Beck. Unterstrichen wird dies auch durch den Wahlerfolg Malu Dreyers über Julia Klöckner. Bundespolitische Tendenzen schlagen sich zwar nieder, aber weniger bei den großen Parteien. Die Sozialdemokraten liegen beispielsweise deutlich über dem Bundestrend.

Bei den kleineren Parteien sind solche äußeren Einflussfaktoren dagegen erkennbar. Die deutlichen Wahlniederlagen der FDP 1983 und 2011 waren wesentlich auf die Bundespolitik zurückzuführen. Ähnliches gilt für den Aufstieg der AfD. Ihre Wähler trieben 2016 vor allem klassische Bundesthemen wie die Flüchtlingspolitik und soziale Gerechtigkeit um. Über Erfolg und Misserfolg in Rheinland-Pfalz entscheidet also wesentlich die Person des Spitzenkandidaten – in Kombination mit dem Bundestrend.